Aufstieg der Rechten – Europa im Spannungsfeld von Identität und Integration
vor 24 Wochen · zusammengestellt von
Pauline Tillmann
Journalist:in
Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien gewinnen in Europa zunehmend an Boden. Kürzlich erhielt die rechtsextreme Partei von Geert Wilders in den Niederlanden die meisten Stimmen. In Frankreich unterlag Marine Le Pen nur knapp dem Amtsinhaber Emmanuel Macron. In drei ostdeutschen Bundesländern stehen bald Landtagswahlen an, wobei die AfD als stärkste Kraft in Umfragen genannt wird. Diese Entwicklungen sind besorgniserregend, insbesondere vor der Europa-Wahl zwischen dem 6. und 9. Juni. Diese Parteien streben häufig danach, die Demokratie zu untergraben, Migration zu stoppen und pluralistische Werte abzuschaffen.
Marine Le Pen vertritt eine strikte Anti-Einwanderungspolitik, Euroskeptizismus und betont nationale Souveränität. In Polen hat Jarosław Kaczyński mit seiner Partei PiS umstrittene Justizreformen durchgeführt und wird für seine konservative Haltung zu sozialen Fragen, einschließlich der Ablehnung von LGBTQ-Rechten, kritisiert. Alles in allem wird deutlich, dass rechtsextreme Stimmungen nicht selten orchestriert sind und eine wohldurchdachte Mobilmachung dahintersteckt. Das wissen wir spätestens seit dem Aufstieg der AfD auf TikTok – vor allen anderen demokratisch gewählten Parteien.
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„Die Stimmung in der AfD in den ersten Jahren war das aufregendste und spannendste… es war eine sehr erfüllende Zeit. Es ist nicht zu vergleichen mit dem, was jetzt in der AfD passiert.“
Franziska Schreiber ∙ AfD-Aussteigerin
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„Meloni ist das Patriarchat in Rosa gekleidet.“
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