Das Strafrecht ausmisten: Wie das Leben vieler Menschen damit besser werden könnte
33 weeks ago · curated by
Sabrina Winter
Journalist
Bundesjustizminister Marco Buschmann kündigte schon 2023 an: Er wolle das Strafgesetzbuch entrümpeln. Ausmisten sozusagen. Einmal rauswerfen, was man in Deutschland nicht mehr braucht. Passiert ist seitdem, nun ja, nicht so viel.
Dabei gibt es so einige Gesetze, die überholt und alt sind. So alt, dass man sie fast knarzen hört. Und viel schlimmer: So alt, dass sie nicht mehr zur heutigen Gesellschaft passen. Es gibt da etwa einen Paragraphen des Strafgesetzbuchs, der kriminalisiert Menschen, die sich keinen Fahrschein leisten können. Ein anderer illegalisiert Schwangerschaftsabbrüche. Und ein nächster verbietet es, aus Dokumenten laufender Gerichtsverfahren zu zitieren – und schränkt so die Pressefreiheit ein.
Diese Gesetze stammen zum Teil aus den Jahren 1935 oder gar 1871 – aus Zeiten, als Deutschland weder Demokratie noch Rechtsstaat war. Trotzdem wurden sie über die Jahre mitgeschleppt. Wenn du weiterliest, erfährst du, warum es höchste Zeit für Reformen ist, was für neue Impulse unser Strafrecht braucht und wie sich das Leben vieler Menschen verbessern könnte.
eure Sabrina